Bei den Wahlen für das Berliner Abgeordnetenhaus wird sich zeigen, ob die Gesellschaft der Hauptstadt bereit für neues ist. Anders als in Baden Württemberg, sind die Werte der Berliner Grünen nicht mehr nur im Höhenflug. Spannend ist an der Stelle aber die Entwicklung der Piratenpartei, die mit neuen Themen zu punkten versucht:
Die Piraten wollen nicht mehr als Ein-Themen-Partei gelten. Sie treten für einen gesetzlichen Mindestlohn ein und mittelfristig für das bedingungslose Grundeinkommen. Außerdem sprechen sie sich für eine Förderung genossenschaftlicher Wohnmodelle und gegen Wohnungsprivatisierungen aus.
Auch beim Thema direkte Demokratie wagen sich die Piraten in ihrem Programm für Berlin an neue Modelle heran:
Wir streben die Schaffung einer Online-Demokratieplattform an. Damit ist ein System gemeint, in dem alle Bürger die Möglichkeit haben, gemeinsam politische Entscheidungen zu treffen. Die Ergebnisse sollen zunächst in Volks- bzw. Bürgerentscheiden münden, in denen sie als verbindlich bestätigt werden.
Mit den Themen arbeiten sich die Piraten in Berlin langsam aus dem “Sonstige-Parteien-Balken” heraus:
Laut Infratest dimap erreicht die Partei derzeit einen Wähleranteil von 3 Prozent. Seit 11. August heben die Wahlforscher die Piratenpartei deshalb eigenständig hervor, anstatt sie unter “Sonstige” einzusortieren. Dem Meinungsforschungsinstituts Info zufolge erreichen die Piraten sogar 4,5 Prozent. Bei der letzten Bundestagswahl kam die Partei in Berlin auf 3,4 Prozent.
