In Baden-Württemberg versucht man sich neuerdings in direkter Demokratie. Plakativ als Volksabstimmung tituliert, geht es vielmehr um die generelle Entwicklung zu mehr Teilhabe an politischen Entscheidungen. Seit der Berlinwahl taucht ein Begriff auch in den Mainstream-Medien immer häufiger auf: liquid Democracy:
Jeder Teilnehmer kann zu jedem Zeitpunkt für sich selbst entscheiden wo auf dem Kontinuum zwischen repräsentativer und direkter Demokratie er sich aufhalten möchte. Jederzeit. Das bedeutet das ich als Teilnehmer beispielsweise sagen kann: Für Steuerrecht möchte ich gerne durch die SPD, für Umweltpolitik durch die Grünen und für die Schulpolitik durch Herrn Sarrazin (wirklich?) vertreten werden. Für die Entscheidung über das neue Hochschul-Zulassungsgesetzt an den Universitäten möchte ich aber selber abstimmen.
Der Wunsch nach mehr Teilhabe wird eines der großen Themen für eine moderne Gesellschaft werden. Auf liquidfeedback.org suchen die Initiatoren nach Antworten auf die Fragen, um die es bei der Entwicklung selbstbestimmter demokratischer Modelle geht:
Bitte denkt immer, wenn ihr eine Beteiligungsmöglichkeit bewerten oder erschaffen wollt, an die 5 W-Fragen der Beteiligung:: Wer soll an was, womit, wie und wozu beteiligt werden?
Durch den Erfolg der Piraten erkennen inzwischen auch Akteure anderer Parteien wo die Reise hingeht. Lars Klingbeil ist zum Beispiel so einer. Im Interview mit seiner Heimatzeitung:
Ich bin überzeugt, dass die Zeit der Hinterzimmerpolitik vorbei ist. Es geht um mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen und um mehr echte Beteiligung. Das fängt im Kleinen in den Gemeinde- und Stadträten an und wird in Landtagen und im Bundestag immer mehr fortgeführt werden. Bisher ist das vor allem ein Generationenkonflikt, aber die Entwicklung wird nicht aufzuhalten sein.
Wie solche Systeme aussehen können, kann man sich in der Antragsfabrik anschauen.
