Initiative S: Omnibus für Volksabstimmung auf Tour

von Steffen Greschner am 13. Oktober 2011

Der Omnibus für direkte Demokratie ist zwar keine Initiative aus dem Südwesten der Republik aber dort findet er gerade den richtigen Nährboden und die nötige Aufmerksamkeit in den Mainstream-Medien.

Die Initiatoren sehen in Baden-Württemberg gerade die große Chance das Thema Volksabstimmung zu entwickeln und voranzutreiben:

Die Konflikte um Stuttgart 21 haben gezeigt, dass die von der Regierung und dem Parlament verabschiedeten Abstimmungsrechte in der Praxis alle unbrauchbar sind. Der OMNIBUS hat Vorschläge im Gepäck, wie die Abstimmungsrechte für die Volksabstimmung und Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg fair geregelt werden können und sammelt dazu Unterschriften. Er informiert auch über das geplante Finanzreferendum der Landesregierung zum Kündigungsgesetz,  sowie über Möglichkeiten eines Bürgerentscheids in Stuttgart.

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