Um mehr basisdemokratische Elemente in den Abstimmungsprozess von Initiativen und Parteien zu bringen, braucht es neue Rahmenbedingungen. Die Piraten testen mit Liquid Feedback und offenen Parteitagen ohne Delegierte, was man damit erreichen kann.
Wie kann ein Parteitag aussehen, der nicht nach dem gewohnten Muster abläuft? Wie schafft man den Raum für echte Diskussionen und demokratisch getroffene Entscheidungen? Michael Hartung ist Mitglied im Orga-Team der Berliner Piraten und hat dazu seine eigene Vorstellung:
Meine Idee ist es einen langen Parteitag abzuhalten, eine Woche lang, damit alle Themen drankommen, wir jedes Thema auf die Verwendbarkeit im Wahlprogramm abklopfen können und um zu zeigen, daß wir auch in diesem Fall basisdemokratisch sind, weil wir aus Zeitmangel nicht einfach Anträge beiseite wischen. Ich gehe hier grundsätzlich nicht darauf ein, daß es eine Menge Anträge gibt, die wenig mit den Piraten und den Zielen kompatibel sind. Aber solche Anträge und auch die Beiträge von irgendwelchen Lunatics werden mit Sicherheit von der ganz überwältigenden Mehrheit der Piraten entsprechend abgelehnt und weggestimmt. Da bin ich ganz zuversichtlich. Der gerade abgelaufene BPT112 ha das ja zu fast aller Zufriedenheit bewiesen. Nur brauchen wir Zeit, dies in einer demokratischen und transparenten Art zu tun.
Es gibt auch eine (relativ) gute Möglichkeit dies auch zu einem finanziell verkraftbaren Betrag durchzuführen: im Sommer, wenn die meisten Sommerferien haben, auf dem Land wo man campen kann oder einer aufgegebenen Kaserne/Flugplatz wo es Unterkünfte und Hallen gibt wenn es regnet. Die Infrastruktur können wir. Die Versorgung können wir. Die Orga können wir (danke nochmal an das ORGA-Team), das meiste können wir, diszipliniert sind wir und einfallsreich genug um alle Schwierigkeiten zu meistern sind wir auch.
Eine Woche Politik und Abends noch die passenden Parties, Konzerte und Raum für neue Ideen. So kann Politik ein Thema werden, dass nicht nur trockene Arbeit, sondern ein echtes Event wird.
Die Diskussion zu dem Thema auf Hartungs Blog ist absolut lesenswert.
