Die Berliner Piratenpartei startet liquid Feedback erstmals auf Stadtteil-Ebene. Im Bezirk Pankow steht die Beteiligungssoftware kurz vor dem Start:
Das sogenannte Bezirksliquid ist das System Liquid Feedback auf Pankower Ebene. Wer im Bezirk gemeldet und Mitglied der Piratenpartei ist, kann mitmachen. Zum Systemstart wollen wir rund 10% der 500 Pankower Mitglieder akkreditiert haben (..). Damit sind wir die ersten, die auf Bezirksebene ein solches System einführen, das nicht mit Pseudonymen, sondern mit den bürgerlichen Namen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer arbeitet.
Was Schade ist, ist dass auch die Piratenpartei inzwischen im politischen Lagerdenken angekommen ist. “Mitmachen darf nur, wer Parteimitglied ist”, ist vom eigentlichen Liquid Democracy Gedanken sehr weit entfernt.
Auch wenn es dem tradierten Vereins-, Lobby- und Parteidenken momentan wohl noch entgegenspricht, sind wir gespannt, wann die erste unpolitische Partei in Deutschland auftaucht.
Eine Piratenpartei ohne eigenes Programm, die einfach nur Plätze im Parlament besetzt und über Liquid Feedback (oder ähnliche Beteiligungsprogramme) die Bürgermeinung abfragt, Ideen und Vorschläge aus der Bürgerschaft aufgreift und einbringt und als Kontrollorgan funktioniert. Mitmachen darf jeder, der sich engagieren möchte.
Unabhängig von politischen Richtungen – am Ende zählt die Mehrheit. Eine “Nicht-Partei” als im Bezirksparlament vertretener Platzhalter für die aktuellste Meinung der Bürgerschaft.
