Schaut man sich die Ergebnisse einer Forschungsarbeit der Helmut Schmidt Universität Hamburg zu digitaler Bürgerbeteiligung (PDF) an, wird man eher ernüchtert.
So steigt zwar die Motivation und Bereitschaft junger Menschen sich über das Netz politisch zu beteiligen, allerdings glauben viele selbst nicht wirklich daran, damit etwas zu verändern. Politische Beteiligung wird eher als symbolischer Akt der Verzweiflung gesehen:
Es ist also keine positive Hinwendung zu diesen Partizipationsformen, sondern es mischt sich ein bitterer Beigeschmack der politischen Hilflosigkeit hinzu. Es ist Partizipation, aber sie stimmt Demokratie theoretisch nicht positiv.
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Schließlich besteht der normative Kern der Demokratie noch immer darin, dass die Bürger über ihre artikulierten Referenzen und Wünsche den demokratischen Prozess programmieren!
Genau hier muss der gesellschaftliche Diskurs beginnen, wenn ernsthaft Interesse daran besteht, etwas gegen wachsende Politikverdrossenheit zu unternehmen:
- Wie kann Partizipation aussehen, ohne zum symbolischen Akt zu verkommen?
- Wie offen geht Politik mit den Ergebnissen und Entscheidungen um?
- Wie sehen die Schnittstellen zwischen Off- und Online-Beteiligung aus?
- Welche Mitsprache will man der neuen Öffentlichkeit wirklich geben?
- Welche Chancen ergeben sich aus gemeinsamen Diskussionen und Ideen?
Solange Partizipation im Verständnis vieler lediglich als Ruhigstellungsmittel gesehen wird, um drohenden Protest zu vermeiden, wird sich am politischen Verdruss nur wenig ändern.
