Im Lokalen mahlen die Transparenz-Mühlen manchmal etwas langsamer. Aber sie mahlen. Ein Beispiel für die Veränderung, die gerade in ländlichen Gebieten vor sich geht, ist mal wieder unser Lieblingsgebiet: Das Tegernseer Tal.
War die Anfrage nach einer Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen dort vor einem Jahr noch Grund genug die Gemeindeordnung zu einem totalen Onlineverbot zu ändern (Der BR hat über den xPolitics Beitrag berichtet), kommt der Gedanke jetzt wieder neu auf. Dieses Mal aus der Lokalpolitik selbst:
Mein erstes Bauchgefühl war negativ, mittlerweile befürworte ich eine solche Übertragung jedoch.
Transparenz ist ganz wichtig und so sehen die Leute wie Entscheidungsprozesse im Gemeinderat ablaufen. Zudem finde ich sollte jeder zu dem stehen, was er im Gemeinderat sagt.
Wenn die Menschen mitbekommen wie argumentiert wird, können sie auch ein größeres Verständnis über bestimmte Themen entwickeln. Da die Sitzungen sowieso öffentlich sind, sehe ich auch kein Problem darin, wenn die Bürger diese auch von zu Hause aus verfolgen können.
Die Initiative dafür ging von einem Ortsverband der SPD aus, der einen erneuten Antrag auf Live Berichterstattung stellen möchte. Hinter vorgehaltener Hand wird bereits darüber gesprochen, dass in vielen bayerischen Rathäusern das Thema (online)Beteiligung und Transparenz als eines der Wahlkampfthemen für die Kommunalwahlen in einem guten Jahr gilt.
