Unter dem Titel Innovatorsclub kümmert sich seit einiger Zeit auch der Deutsche Städte und Gemeindebund um die Modernisierung der Lokalpolitik.
Ein erstes Pilotprojekt wurde unter usingen-gestalten.de bereits im Dezember in der 5.000 Einwohner Gemeinde Usingen in Hessen an den Start gebracht und läuft in zwei Wochen aus. Ziel des dreimonatigen Tests, ist es einen neuen Weg der Lokalpolitik zu erkunden:
„Deutschland ist in der digitalen Welt des 21. Jahrhunderts angekommen. Das Internet bietet heute völlig neue Beteiligungsmöglichkeiten, welche die bisherigen Angebote ergänzen können. Mit einer Online-Ideenbörse, wie sie hier gestartet wird, beschreitet die Stadt neue Wege. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich rund um die Uhr gleichberechtigt einbringen und so aktiv an der Gestaltung des unmittelbaren Lebensumfeldes mitwirken.“
Schon jetzt, zwei Wochen vor Ende des Projektes in Usingen lässt sich aber sagen, dass Beteiligung durchaus generiert werden konnte. Über 300 Registrierungen und mehr als 40 Vorschläge sind bisher eingegangen. Die mit Abstand höchste Beteiligung hat ein Beitrag mit dem Titel “Wir brauchen einen neuen Club – Usingen wieder jugendfreundlich machen!”.
Das zeigt einmal mehr, dass es bei neuen Beteiligungsformen nicht nur auf die Angebote von oben, sondern auch auf die Vernetzung und die Lobbyarbeit der Bürger selbst ankommt, die auch erst erlernt werden muss. Jugendlichen ist das in diesem Fall am besten gelungen. Facebook und Co sei Dank.
Franz-Rainhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte und Gemeindebundes, sieht in solchen und ähnlichen Ansätzen zumindest den Weg der Zukunft:
„Ich bin davon überzeugt, dass derartige Angebote den Weg in eine neue Bürgergesellschaft ebnen. Einwohner werden künftig zum wesentlichen Bestandteil der lokalen Politik. Städte und Gemeinden setzen in Zukunft verstärkt auf die Ideen und das Engagement der Bevölkerung. So wird es gelingen, die Kommunen in Deutschland ein gutes Stück lebenswerter zu machen.“
Zum Ende der Testphase soll das Pilotprojekt unter Begleitung des Innovatorsclubs ausgewertet werden. Die Ergebnisse werden im Anschluss auch anderen Kommunen und Gemeinden zugänglich gemacht.
